November 2022

Wenn in den USA Gefahren in Verbraucherprodukten festgestellt werden, werden diese zurückgerufen und in der täglich aktualisierten Liste der Consumer Product Safety Commission (CPSC) Recent Recalls auf der CPSC-Website veröffentlicht. Die US-Rückrufe vom 01. Oktober 2022 bis zum 31. Oktober 2022 sind im Folgenden zusammengefasst:

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Massachusetts schlug die Beschränkung von Flammschutzmitteln in Produkten vor, die unter die Richtlinie fallen, darunter Kinderprodukte, Bettwäsche, Teppichböden, Polstermöbel für den Wohnbereich und Fensterbehandlungen wie Vorhangstoffe, Jalousien und Rollos. Ein Datum für das Inkrafttreten des Vorschlags wurde noch nicht genannt.

Am 16. September 2022 veröffentlichte das Massachusetts Department of Environmental Protection einen Vorschlag(310 CMR 78.00) zur Beschränkung von Flammschutzmitteln in Produkten, die unter die Richtlinie fallen, wie z. B. Kinderprodukte, Bettwäsche, Teppichböden, Polstermöbel für den Wohnbereich oder Fensterbehandlungen wie Vorhangstoffe, Jalousien und Rollos.

In der vorgeschlagenen Verordnung ist das Datum des Inkrafttretens noch nicht genannt. Elf Flammschutzmittel oder chemische Analoga wurden in 310 CMR 78.04(3) aufgelistet; die kombinierte Gesamtkonzentration dieser Flammschutzmittel sollte 1000 Teile pro Million in jedem Bestandteil der erfassten Produkte nicht überschreiten.

Einzelheiten zu den Flammschutzmitteln oder chemischen Analoga sind in der nachstehenden Tabelle aufgeführt.

Der kalifornische Gouverneur hat das Gesetz zur Beschränkung von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) in Kosmetika unterzeichnet. Das Verbot von PFAS in Kosmetika wird am 1. Januar 2025 in Kraft treten.

Am 29. September 2022 unterzeichnete der Gouverneur von Kalifornien das Gesetz AB 2771 Kosmetische Produkte: Sicherheit, das am 1. Januar 2025 in Kraft treten wird, um die Verwendung von Perfluoralkyl- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) in kosmetischen Produkten zu beschränken.

Das neue Gesetz verbietet die Herstellung, die Lieferung, den Besitz, den Verkauf oder das Anbieten zum Verkauf im Handel von kosmetischen Mitteln, die absichtlich zugesetzte PFAS enthalten.

Im Jahr 2020 hat Kalifornien mit dem Toxic Free Cosmetic Act die Verwendung von dreizehn bestimmten PFAS-Stoffen in kosmetischen Produkten verboten. Nun fügt Kalifornien den Abschnitten 108981, 108981.5 und 108982 des Health and Safety Code ein Gesetz hinzu, das sich auf die öffentliche Gesundheit bezieht und das Verbot von PFAS-Chemikalien in kosmetischen Produkten erweitert.

"PFAS-Stoffe" werden in dem Gesetz als eine Klasse von fluorierten organischen Chemikalien definiert, die mindestens ein vollständig fluoriertes Kohlenstoffatom enthalten.

"Kosmetische Mittel" sind definiert als Artikel für den Einzelhandelsverkauf oder die gewerbliche Verwendung, die dazu bestimmt sind, auf den menschlichen Körper gerieben, gegossen, gespritzt oder gesprüht zu werden, um ihn zu reinigen, zu verschönern, seine Attraktivität zu fördern oder sein Aussehen zu verändern.

Wenn in Kanada Gefahren in Verbraucherprodukten festgestellt werden, werden diese zurückgerufen und in der Datenbank für Rückrufe und Sicherheitswarnungen auf der Website von Health Canada veröffentlicht, die täglich aktualisiert wird. Die Rückrufe in Kanada vom 01. Oktober 2022 bis zum 31. Oktober 2022 sind im Folgenden zusammengefasst:

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Das mexikanische Wirtschaftsministerium hat die Norm NOM-004-SE-2021 über die Etikettierung von Textilerzeugnissen veröffentlicht. Diese Norm wird am 15. Januar 2023 in Kraft treten und die Norm NOM-004-SCFI-2006 aufheben.

Die offizielle mexikanische Norm NOM-004-SE-2021, die am 14. Januar 2022 veröffentlicht wurde, wird am 15. Januar 2023 in Kraft treten und gilt für Textilerzeugnisse, Bekleidung und deren Zubehör sowie Haushaltswäsche, deren textile Zusammensetzung mindestens 50 % der Masse beträgt. Die Bestimmungen der Norm gelten auch für Textilerzeugnisse, die Kunststoffe oder andere Materialien enthalten.

Die dauerhaften Etiketten werden auf der Haushaltswäsche und am unteren Teil des Kragens oder des Bundes oder an einer anderen sichtbaren Stelle je nach den Merkmalen der Kleidungsstücke und ihres Zubehörs angebracht.

Die folgenden Informationen müssen gut lesbar in spanischer Sprache angebracht werden:

• Handelsname;

• Beschreibung der Einsatzstoffe (Fasern) in Massenprozent in der Reihenfolge ihres Vorherrschens gemäß den mexikanischen Normen NMX-A-2076-INNTEX-2013 "Textilien - Chemiefasern - Gattungsbezeichnungen" und NMX-A-6938-INNTEX-2013 "Textilien - Naturfasern - Gattungsbezeichnungen und Definitionen", wobei arabische Zahlen von 1 bis 100 verwendet werden müssen;

• Größe (für Kleidungsstücke und deren Zubehör) oder Maße (für Haushaltswäsche);

• Pflegehinweise;

• Herkunftsland;

• Verantwortliche Person für das Produkt (auf dauerhaften oder vorübergehenden Etiketten oder auf der geschlossenen Verpackung):

  • Nationale Produkte erfordern den Namen des Herstellers, die Geschäftsadresse/Steueradresse und RFC (Bundessteuerregister)

  • Für importierte Produkte sind der Name des Importeurs, seine Geschäftsadresse/Steuerdomizil und RFC erforderlich.

Die Aktualisierungen umfassen unter anderem folgende Punkte:

• Geltungsbereich (Hinzufügung von Zubehör, Erweiterung der Liste der von der Einhaltung der Vorschriften ausgenommenen Produkte)

• Die Verwendung der Steuernummer des Herstellers, Lizenznehmers bzw. Importeurs wird obligatorisch

• Die Option, Etiketten mit QR-Code (Quick Response Code) hinzuzufügen, ist enthalten

• Obligatorische Angabe der Inhaltsstoffe von Verzierungen, die in den von der NOM geregelten Produkten enthalten sind, wenn deren Gewicht >5 % des Gesamtproduktgewichts beträgt.

• Kennzeichnung von Fasern (mehrere neue Definitionen wurden hinzugefügt, eine Toleranz von +/-6% für Strumpfwaren und mehr)

• Herkunftsland (einige Abkürzungen können verwendet werden)

Die Hersteller von Softlines-Produkten sollten die entsprechenden Anforderungen der kommenden Norm beachten.

Bei den in Anhang I Teil 1 der Bekanntmachung 0070/22 aufgeführten Normen handelt es sich um Änderungen zu Anhang I der Bekanntmachung 0065/22 und bei den in Anhang II Teil 1 der Bekanntmachung 0070/22 aufgeführten Normen handelt es sich um Änderungen zu Anhang II der Bekanntmachung 0065/22 in Bezug auf Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen zur Unterstützung der Electrical Equipment (Safety) Regulations 2016 (S.I. 2016/1101).

Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie des Vereinigten Königreichs (UK) 0070/22 vom 26. Oktober 2022 über Verweise auf Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen zur Unterstützung der Electrical Equipment (Safety) Regulations 2016 (S.I. 2016/1101).

1. In Anhang I Teil 1 dieser Bekanntmachung sind weitere Normen als Änderung des Anhangs 1 der Bekanntmachung 0065/22 aufgeführt, wie EN IEC 60320-1:2021, EN 60335-2-15:2016+A11: 2018+A12: 2021+A1:2021+A1:2021, EN 60335-2-21:2021+ A1:2021, EN IEC 60335-2-25:2021+A11:2021, EN 60335-2-29:2021+A1:2021, EN 60335-2-35:2016+ A1:2019+ A2:2021, EN IEC 60335-2-41:2021+A11:2021, EN 60335-2-54:2008+A11:2012+ A1:2015+A12:2021+A2:2021, EN 60335-2-61:2003+A1:2005+A2:2008+A11:2019+ A12:2021, EN IEC 60335-2-84:2021+A11:2021, EN IEC 60335-2-96:2021+A11:2021, EN IEC 60335-2-105:2021+A11:2021+ A1:2021, EN IEC 60974-8:2021, EN 61009-1:2012+ A1:2014+ A11:2015+ A2:2014+ A13:2021, EN IEC 61010-2-032:2021+A11:2021, EN IEC 61010-2-033:2021+ A11:2021, EN IEC 61010-2-040:2021, EN IEC 61010-2-091:2021+ A11:2021, EN IEC 61347-2-14:2018+ A11:2021, EN IEC 61914:2021, EN IEC 62031:2020+ A11:2021, EN 50689:2021, EN IEC 61010-2-011:2021+ A11:2021

2. Teil 2 von Anhang I dieser Bekanntmachung enthält die vollständige Liste der Normen zur Unterstützung von Verordnung 2A von S.I. 2016/1101. Anhang I ist am 26. Oktober 2022 in Kraft getreten.

3. In Anhang II Teil I dieser Bekanntmachung sind weitere Normen aufgeführt, die ab dem in der Tabelle angegebenen Datum nicht mehr veröffentlicht werden; jede dieser Normen ist ab dem angegebenen Datum nicht mehr gültig, wie z. B. EN 60320-1:2001+A1:2007, EN 60335-2-15:2016+A11:2018, EN 60335-2-21:2021, EN 60335-2-25:2012+A1:2015+A2:2016, EN 60335-2-29:2004+A2:2010+A11:2018, EN 60335-2-35:2016+A1:2019, EN 60335-2-41:2003+A1:2004+A2:2010, EN 60335-2-61:2003+A1:2005+A2:2008+A11:2019, EN 60335-2-84:2003+A1:2008+A2:2019, EN 60335-2-96:2002+A1:2004+A2:2009, EN 60335-2-105:2005+A11:2010+A1:2008+A2:2020, EN 60974-8:2009, EN 61010-2-032:2012, EN 61010-2-033:2012, EN 61010-2-040:2005, EN 61010-2-091:2012, EN 61914:2016, EN 62031:2008+A1:2013+A2:2015, EN 60335-2-54:2008+A11:2012+A1:2015, EN 61009-1:2012+A1:2014+A11:2015+A2:2014, EN 61851-22:2002

4. Teil 2 von Anhang II dieser Bekanntmachung enthält die vollständige Liste der Normen, die aus der Veröffentlichung gestrichen werden.

Da die harmonisierten Normen des Vereinigten Königreichs in den Produktkategorien Elektronik und Elektrik häufig aktualisiert werden, wird diese Auflistung bereitgestellt, um sicherzustellen, dass die Beteiligten über Änderungen informiert sind.

Am 28. September 2022 verabschiedete das serbische Ministerium für Energie und Bergbau eine Verordnung(Pravilnik), in der die Ökodesign-Anforderungen für elektronische Bildschirme festgelegt werden, wodurch das serbische Recht mit den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2019/2021 und der Verordnung (EU) 2021/341 für diese Produkte in Einklang gebracht wird.

Der am 28. September 2022 vom serbischen Energie- und Bergbauministerium genehmigte Pravilnik (Beschluss) regelt die Ökodesign-Anforderungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von elektronischen Bildschirmen, einschließlich Fernsehgeräten, Monitoren und Digital Signage Displays. Sie tritt am 15. Oktober 2022 in Kraft und die aufgeführten Bestimmungen gelten ab dem 1. März 2024.

Die Anforderungen an das Ökodesign elektronischer Bildschirme umfassen die folgenden fünf Aspekte:

1. Eine Anforderung an die Energieeffizienz, ausgedrückt in Form des Energieeffizienzindex für den Ein-Zustand

2. Zulagen und Anpassungen für die Zwecke der EEI-Berechnung und der funktionalen Anforderungen

3. Die Anforderungen für den Aus-Zustand, den Standby-Modus und den vernetzten Standby-Modus werden unter folgenden Bedingungen erhöht

   1. Leistungsbedarfsgrenzen dieser Modi

   2. Verfügbarkeit dieser Modi

   3. Automatischer Standby-Modus bei Fernsehgeräten

   4. Automatischer Standby-Modus bei anderen Bildschirmen als Fernsehgeräten

4. Anforderungen an die Materialeffizienz der folgenden Teile

   1. Design für Demontage, Recycling und Verwertung

   2. Kennzeichnung von Kunststoffteilen

   3. Kadmium-Logo

   4. Halogenierte Flammschutzmittel

   5. Design für Reparatur und Wiederverwendung

5. Anforderungen an die Verfügbarkeit von Informationen, einschließlich Software- und Firmware-Updates

Neben den Ökodesign-Anforderungen werden in diesem Pravilnik auch Prüfverfahren und Berechnungen zum Zweck der Konformitätsbewertung beschrieben.

Die französische Nationalversammlung hat einen Gesetzentwurf über umwelt- und gesundheitsgefährdende Kunststoffe vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Änderung des französischen Umweltgesetzes vor und betrifft hauptsächlich die Verwendung von Stoffen wie Polystyrol und perfluorierten Verbindungen in Lebensmittelverpackungen.

Am 23. August 2022 hat die französische Nationalversammlung einen Gesetzentwurf über umwelt- und gesundheitsgefährdende Kunststoffe vorgelegt. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das französische Umweltgesetzbuch zu ändern und die Verwendung von Stoffen wie Polystyrol und perfluorierten Verbindungen in Lebensmittelverpackungen zu verbieten. Zu den wichtigsten Punkten gehören die folgenden:

In Artikel 1 wird vorgeschlagen, Polystyrol oder gleichwertige Polymere für alle Lebensmittelverpackungen ab dem 1. Januar 2025 zu verbieten. Das derzeitige Verbot dieser Materialien gemäß Artikel 541-15-10 (3) des französischen Umweltgesetzbuchs, das 2025 in Kraft treten wird, nimmt Verpackungen aus, die recycelbar sind. Nach dem Gesetzentwurf gibt es keine Ausnahme für diese Verpackungsarten, da sie für die menschliche Gesundheit und die Umwelt gleichermaßen schädlich sind.

In Artikel 2 wird vorgeschlagen, Lebensmittelverpackungen und -behältnisse aus perfluorierten Verbindungen zu verbieten, deren Unbedenklichkeit für die menschliche Gesundheit nicht erwiesen ist. Die Unbedenklichkeit von Lebensmittelverpackungen und -behältern aus perfluorierten Verbindungen muss nicht mehr nachgewiesen werden, da sie vollständig verboten werden. Dieses Verbot würde am 1. Januar 2025 in Kraft treten.

In Artikel 3 wird vorgeschlagen, dass Einwegprodukte, die ganz oder teilweise aus künstlichen Polymeren bestehen, mit einem Etikett versehen werden, das auf das Vorhandensein von Kunststoffen in den Produkten und auf die schädlichen Umweltauswirkungen von Abfällen oder anderen ungeeigneten Entsorgungsmethoden hinweist. Das Etikett muss spätestens ab dem 1. Januar 2024 auf der Verpackung oder dem Produkt angebracht werden.

Wenn in Europa Gefahren in Non-Food-Konsumgütern festgestellt werden, werden die Produkte zurückgerufen und im wöchentlich aktualisierten Safety Gate-System veröffentlicht. Die europäischen Rückrufe vom 01. Oktober 2022 bis zum 31. Oktober 2022 sind im Folgenden zusammengefasst:

*Zu den sonstigen Gefahren gehören Erstickungsgefahr, mikrobiologische Gefahr, Gehörschäden und Sehschäden mit einer Häufigkeit von weniger als 3.

*Andere Kategorien umfassen Werkzeuge und Eisenwaren, Autoteile, Computer / Audio / Video / Sonstige Elektronik und Zubehör, Maschinen, Zubehör und elektrische Haushaltsgeräte mit einer Frequenz von weniger als 4.

*Zu den anderen Ländern gehören Dänemark, Österreich, Spanien, Luxemburg, Island, Irland und Deutschland mit einer Häufigkeit von weniger als 5.

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Am 4. Oktober 2022 veröffentlichte der japanische Spielzeugverband eine neue Version des japanischen Spielzeugsicherheitsstandards(ST-2016, 4. Ausgabe). Der neue Standard wird am 1. Januar 2023 in Kraft treten.

Der japanische Spielzeugverband hat am 4. Oktober 2022 eine neue Version des japanischen Sicherheitsstandards für Spielzeug veröffentlicht. Bei den enthaltenen Aktualisierungen handelt es sich in erster Linie um redaktionelle Änderungen; technische Aktualisierungen sind in dieser Version nicht enthalten. Die Überarbeitung/Ergänzungen umfassen:

1. Aktualisierung der Formulierung "14 Jahre und jünger" in "unter 14 Jahren".

2. Neuformulierung von Abschnitt 4.4.2. in Bezug auf Kleinteile, die bei der Missbrauchsprüfung (Falltest) für Spielzeug, das mindestens 36 Monate und weniger als 8 Jahre alt ist, entstehen, und die Verpflichtung, Warnhinweise anzubringen

3. Aufhebung der Materialmessung bei Zeitdauer "2" in Abschnitt 5.19 für expandierendes Material

Diese Aktualisierungen haben keine wesentlichen Auswirkungen auf die Prüfanforderungen in der japanischen Norm für Spielzeugsicherheit. Das Datum des Inkrafttretens der neuen Normversion ist der 1. Januar 2023.

Wenn in China Gefahren in Verbraucherprodukten festgestellt werden, werden diese zurückgerufen und im SAMR Defective Product Administrative Centre veröffentlicht, das täglich aktualisiert wird. Die Rückrufe in China vom 01. Oktober 2022 bis zum 31. Oktober 2022 sind im Folgenden zusammengefasst:

*Andere Gefahren umfassen Sehschäden, Verbrennungsgefahr, Erstickungsgefahr, Verwicklungsgefahr, Schnittgefahr und Strangulationsgefahr mit einer Häufigkeit von weniger als 3.

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Wenn in Australien Gefahren in Verbraucherprodukten festgestellt werden, werden diese zurückgerufen und in der Datenbank für Rückrufe und Sicherheitswarnungen auf der Website der australischen Wettbewerbs- und Verbraucherkommission veröffentlicht, die täglich aktualisiert wird. Die australischen Rückrufe vom 01. Oktober 2022 bis zum 31. Oktober 2022 sind im Folgenden zusammengefasst:

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Im September 2022 veröffentlichte die Internationale Organisation für Normung (ISO) die neue Norm ISO 8124-1:2022 Sicherheit von Spielzeug, in die die Normen ISO 8124:2018 Änderung 1:2020 und ISO 8124:2018 Änderung 2:2020 sowie weitere technische Aktualisierungen aufgenommen wurden.

Die Internationale Organisation für Normung (ISO) hat die neue Norm ISO 8124-1:2022 Sicherheit von Spielzeug veröffentlicht, die die Anforderungen und Prüfverfahren in ISO 8124-2018 Änderung 1 und Änderung 2 (2020) enthält, die sich auf Flugspielzeug, expandierendes Material und mehr beziehen. Weitere technische Aktualisierungen (Achtung, die Liste ist nicht vollständig):

1. Es wurde klargestellt, dass die Ausnahmeregelung für Kleinteile nicht für Schreibgeräte gilt, die abnehmbare Komponenten enthalten (z. B. Stiftkappen).

2. Erweiterung des Anwendungsbereichs von Abschnitt 4.11.9.2 auf "Spielzeug, das zum Aufhängen an einer Wand oder Decke bestimmt ist".

3. Zusätzliche Optionen für die Belüftungsanforderungen

4. Zusätzliches Erfordernis eines Sicherheitsstopps oder einer Sperrvorrichtung

5. Zusätzliche Kennzeichnungspflicht für Schutzausrüstungen

6. Zusätzliche Anforderung für "Funktionales Spielzeug"

7. Hinzugefügt wurde die Anforderung "Spielzeug, das dazu bestimmt ist, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen".

8. Zusätzliche Anforderung für "Aufblasbare Spielzeuge"

9. Klärung des Verweises auf die Akustikprüfmethode für Zug- und Druckspielzeug

10. Inklusive redaktioneller Änderung der neu nummerierten Zahlen

Spielzeughersteller, Importeure, Groß- und Einzelhändler sollten prüfen, ob die Aktualisierungen ihre Produkte betreffen, und gegebenenfalls Produkttests gemäß der im September 2022 veröffentlichten neuen Fassung der ISO 8124-1 veranlassen.