June 2023

Am 6. Februar 2023 wurde der CPSC von der ASTM mitgeteilt, dass die ASTM F2906 Standard Consumer Safety Specification for Bedside Sleepers auf die Version 2023 aktualisiert wurde. Die CPSC hat eine direkte endgültige Regelung erlassen, um die verbindliche Norm für Bettschläfer zu aktualisieren und die neue Version ASTM F2906-23 der freiwilligen Norm für Bettschläfer durch Verweis einzubeziehen. Die Vorschrift wird am 5. August 2023 in Kraft treten. ASTM F2906, die Norm für Bettseitenschläfer, enthält Prüfverfahren, Leistungsanforderungen und Anforderungen an Warnhinweise und Anleitungsmaterial. Die Norm ASTM F2906 wurde 2019 erneut genehmigt und dann in den Jahren 2022 und 2023 aktualisiert. Zu den wichtigsten Überarbeitungen der Norm bis 2022 gehören die folgenden:

-Abschnitt 5.6: Überarbeitung der Höhenanforderungen für Seitengitter neben einem Bett für Erwachsene als Reaktion auf neuere Modelle von Seitenschläfern, die von einem Stubenwagen in einen Seitenschläfer umgewandelt werden können.

-Abschnitt 8.3.4 Überarbeitung der Informationen über Anleitungen, die Bettschläfer begleiten müssen, entsprechend der Änderung in Abschnitt 5.6.

Zu den wichtigsten Überarbeitungen des Standards bis 2023 gehören die folgenden:

-Abschnitt 5.6: Die Befreiung von der Höhenanforderung für feste Seitengitter wurde weiter überarbeitet, da die vorherige Version so ausgelegt werden konnte, dass ein festes unteres Seitengitter über der Matratze eines Erwachsenen liegen kann, was eine Strangulationsgefahr darstellt, wenn der Hals des Säuglings an dem freiliegenden Gitter hängen bleibt.

Nachdem die ASTM mitgeteilt hatte, dass die ASTM F2906 Standard Consumer Safety Specification for Bedside Sleepers auf die Version 2023 aktualisiert worden war, erließ die CPSC eine direkte endgültige Regelung für die verbindliche Norm für Bettschläfer, die durch Verweis die ASTM F2906-23 aufnahm; diese wird am 5. August 2023 in Kraft treten.

On 11 May 2023, the Consumer Products Safety Commission published a direct final rule to create a new part, 16 CFR 1272 to the Code of Federal Regulations, “Marking of Toy, Look-Alike, and Imitation Firearms.” The new part 1272 adopts in substance the Department of Commerce regulation found in 15 CFR Part 272. The rule is effective 26 June 2023. After the US President signed into law the Federal Energy Management Improvement Act Update, the authority for regulating the marking of toy, look-alike, and imitation firearms was transferred from the Department of Commerce to the Consumer Products Safety Commission (CPSC). Newly created 16 CFR 1272, published on 11 May 2023 and effective 26 June 2023, applies to toy, look-alike, and imitation firearms having the appearance, shape, and/or configuration of a firearm and produced or manufactured and entered into commerce on or after 5 May 1989 and does not apply to: (a) Non-firing collector replica antique firearms;

(b) Traditional B–B, paint-ball, or pellet-firing air guns that expel a projectile through the force of compressed air, compressed gas or mechanical spring action, or any combination thereof, as described in ASTM F589–85 Standard Consumer Safety Specification for Non-Powder Guns;

(c) Decorative, ornamental, and miniature objects having the appearance, shape and/or configuration of a firearm, including those intended to be displayed on a desk or worn on bracelets, necklaces, key chains, and so on, provided that the objects measure no more than thirty-eight (38) millimeters in height by seventy (70) millimeters in length, the length measurement excluding any gun stock length measurement.

The following markings are approved by the CPSC:

(a) A blaze orange (AMS STD 595A–17 color 12199) or orange color brighter than that specified by the AMS standard color number, solid plug permanently affixed to the muzzle end of the barrel as an integral part of the entire device and recessed no more than 6 millimeters from the muzzle end of the barrel.

(b) A blaze orange (AMS STD 595A–17 color 12199) or orange color brighter than that specified by the AMS standard color number, marking permanently affixed to the exterior surface of the barrel, covering the circumference of the barrel from the muzzle end for a depth of at least 6 millimeters.

(c) Construction of the device entirely of transparent or translucent materials which permits unmistakable observation of the device's complete contents.

(d) Coloration of the entire exterior surface of the device in white, bright red, bright orange, bright yellow, bright green, bright blue, bright pink, or bright purple, either singly or as the predominant color in combination with other colors in any pattern.

(e) SAE AMS STD 595A–17, Colors Used in Government Procurement, approved 10 February 2017, is incorporated by reference into this section with the approval of the Director of the Federal Register under 5 U.S.C. 552(a), Freedom of Information Act and 1 CFR Part 51, Incorporation by Reference.

Der Bundesstaat Oregon hat ein neues Gesetz, SB 543, veröffentlicht, das Polystyrolschaum verbietet und Perfluoralkyl- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) in Lebensmittelverpackungen untersagt.

Das neue Gesetz tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.

Am 8. Mai 2022 unterzeichnete der Gouverneur von Oregon das Gesetz SB 543, das den Verkauf oder Vertrieb von Lebensmittelbehältern verbietet, die absichtlich zugesetzte Perfluoralkyl- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) enthalten. Darüber hinaus verbietet das neue Gesetz Polystyrolschaumbehälter und Verpackungserdnüsse.

Im Folgenden sind die wichtigsten Punkte des Verbots aufgeführt:

Das neue Gesetz tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.

Der Bundesstaat Minnesota hat ein Gesetz zur Regulierung von Perfluoralkyl- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) und Schwermetallen in verschiedenen Arten von Produkten erlassen. Die Anforderungen in Bezug auf PFAS werden ab dem 1. Januar 2025 in verschiedenen Stufen umgesetzt. Am 24. März 2023 unterzeichnete der Gouverneur von Minnesota ein Gesetz (HF 2310)(Minnesota Session Law, Chapter 60). Das Gesetz legt das Verbot von Perfluoralkyl- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) fest und enthält Beschränkungen für Blei und Cadmium in verschiedenen Produkten. Mit dem neuen Gesetz wird das PFAS-Verbot in verschiedenen Umsetzungsstufen festgelegt:

• Ab dem 1. Januar 2025 wird der absichtliche Zusatz von PFAS in bestimmten Produkten (z. B. Teppiche und Vorleger, Jugendprodukte usw.) verboten.

• Bis zum 1. Januar 2026 müssen die Hersteller von Produkten, die absichtlich zugesetzte PFAS enthalten, dem Beauftragten der staatlichen Umweltschutzbehörde (Pollution Control Agency, PCA) eine Meldung vorlegen, die die Anforderungen an die Produktberichterstattung enthält. Der Verkauf, das Anbieten oder der Vertrieb solcher Produkte wird verboten, wenn der Hersteller die erforderlichen Informationen nicht offenlegt, und es kann eine Gebühr erhoben werden.

• Ab dem 1. Januar 2032 werden die anderen Produkte, die absichtlich zugesetzte PFAS enthalten, verboten, es sei denn, der PKA-Beauftragte hat festgestellt, dass die Verwendung von PFAS unvermeidbar ist.

Zusätzlich zu PFAS erweitert das Gesetz den Geltungsbereich der Beschränkungen für Schwermetalle (Blei und Cadmium) in bestimmten Produkten wie Spielzeug, Schmuck, Kleidung und Schuhen. Gleichzeitig hebt das neue Gesetz die Bestimmungen zu "Blei in Schmuck" und "Kadmium in Kinderschmuck" auf, die unter die Abschnitte 325E.389 bzw. 325E.3891 der Minnesota Statutes aus dem Jahr 2022 fallen. Die wichtigsten Punkte des neuen Gesetzes sind in der nachstehenden Tabelle aufgeführt.

Der Bundesstaat Washington hat ein Gesetz erlassen, das die Verwendung giftiger Inhaltsstoffe in Kosmetika und Körperpflegeprodukten verbietet. Die Beschränkung wird ab dem 1. Januar 2025 in Kraft treten. Am 5. Mai 2023 unterzeichnete der Gouverneur des Bundesstaates Washington einen Gesetzentwurf (HB 1047) über die Verwendung giftiger Chemikalien in Kosmetika und Körperpflegeprodukten, der auch als " Toxic-Free Cosmetic Act" bekannt ist. Das Gesetz zielt darauf ab, die Verwendung giftiger und schädlicher Chemikalien in Kosmetika und Körperpflegeprodukten zu unterbinden, um sowohl die Verbraucher als auch die Umwelt zu schützen. Dieses Gesetz ist das bisher strengste staatliche Gesetz des Landes zur Regulierung giftiger Chemikalien in Gesundheits- und Schönheitsprodukten. Wie im Toxic-Free Cosmetic Act dargelegt, darf ab dem 1. Januar 2025 niemand mehr ein kosmetisches Produkt herstellen, wissentlich verkaufen, zum Verkauf anbieten, zum Verkauf vertreiben oder zur Verwendung im Bundesstaat verteilen, das eine der folgenden absichtlich zugesetzten Chemikalien oder Chemikalienklassen enthält:

• Ortho-Phthalate (Ester der Ortho-Phthalsäure)

• Perfluoralkyl- und Polyfluoralkylstoffe (PFAS)

• Formaldehyd (CAS-Nr. 50-00-0) und Chemikalien, die nach Feststellung des Ministeriums Formaldehyd freisetzen können

• Methylenglykol (CAS-Nr. 463-57-0)

• Quecksilber und Quecksilberverbindungen (CAS-Nr. 7439-97-6)

• Triclosan (CAS-Nr. 3380-34-5)

• m-Phenylendiamin und seine Salze (CAS-Nr. 108-45-2)

• o-Phenylendiamin und seine Salze (CAS-Nr. 95-54-5)

Darüber hinaus verbietet das Gesetz die absichtliche Zugabe von Blei oder Bleiverbindungen sowie die unbeabsichtigte Zugabe von Blei oder Bleiverbindungen bei einem Gehalt von 1 ppm oder mehr. Dieser Grenzwert ist 10-mal strenger als der empfohlene Grenzwert, der imEntwurf der Food and Drug Administration(FDA) für Blei in kosmetischen Lippenprodukten und äußerlich aufgetragenen Kosmetika festgelegt wurde. Interessant ist, dass die ersten zehn vom Department of Ecology ermittelten Chemikalien, die Formaldehyd freisetzen, erst am oder nach dem 1. Januar 2026 in Kraft treten und weitere Chemikalien, die Formaldehyd freisetzen, am oder nach dem Januar 2027 ermittelt und durchgesetzt werden können. Die Einzelhändler im Bundesstaat können kosmetische Produkte, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens auf Lager sind, bis zum 1. Januar 2026 verkaufen.

Wenn in den USA Gefahren in Verbraucherprodukten festgestellt werden, werden diese zurückgerufen und in der täglich aktualisierten Liste der Consumer Product Safety Commission (CPSC) Recent Recalls auf der CPSC-Website veröffentlicht. Die US-Rückrufe vom 01. Mai 2023 bis zum 31. Mai 2023 sind im Folgenden zusammengefasst:

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Wenn in Kanada Gefahren in Verbraucherprodukten festgestellt werden, werden diese zurückgerufen und in der Datenbank für Rückrufe und Sicherheitswarnungen auf der Website von Health Canada veröffentlicht, die täglich aktualisiert wird. Die Rückrufe in Kanada vom 01. Mai 2023 bis zum 31. Mai 2023 sind im Folgenden zusammengefasst:

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Am 22. Mai 2023 wurde eine neue Entschließung RDC Nr. 798 in Bezug auf die Norm für Pigmente in Zellulosematerialien mit Lebensmittelkontakt vom brasilianischen Gesundheitsministerium/Nationale Gesundheitsüberwachungsbehörde/Kollegium veröffentlicht.

Die neue Resolution wird am 22. November 2023 in Kraft treten.

Am 22. Mai 2023 wurde eine neue Entschließung RDC Nr. 798 vom brasilianischen Gesundheitsministerium/Nationale Gesundheitsüberwachungsbehörde/Kollegium veröffentlicht. Wie in RDC Nr. 798 angegeben, ändert diese Entschließung die Entschließung RDC Nr. 88 vom 29. Juni 2016, mit der die technische Vorschrift über zellulosehaltige Materialien, Verpackungen und Ausrüstungen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, sowie andere Maßnahmen genehmigt werden.

Zusätzlich zu dem in der RDC Nr. 88 geforderten Kriterium, dass "Pigmente und Farbstoffe nicht migrieren können, wenn sie nach BS EN 646 - Papier und Pappe, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen - Bestimmung der Farbechtheit von gefärbtem Papier und Pappe" geprüft werden, verlangt die neue Entschließung auch, dass das Produkt bei der Prüfung nach BS EN 646 eine Grauskala der Klasse 5 erreicht.

Dieser Beschluss tritt am 22. November 2023 in Kraft.

As outlined in Notice of Publication 0083/23 of 31 May 2023 of References to Standards for Electrical Equipment Designed for Use Within Certain Voltage Limits in Support of the Electrical Equipment (Safety) Regulations 2016 (S.I. 2016/1101):

• The references to standards listed in Part 1 of Annex I of notice 0083/23 are amendments for Annex I of notice 0079/23;

• The references to standards listed in Part 1 of Annex II of notice 0083/23 are amendments for Annex II of notice 0079/23.

Notice of Publication 0083/23 of 31 May 2023 of References to Standards for Electrical Equipment Designed for Use Within Certain Voltage Limits in Support of the Electrical Equipment (Safety) Regulations 2016 (S.I. 2016/1101) was Issued by the Department for Business and Trade.

• (1) Part 1 of Annex I to this notice lists additional references to standards as an amendment for Annex 1 to notice 0079/23, such as EN 60598-2-11: 2013 + A1: 2022, EN 62423:2012 + A11:2021 + A12: 2022, EN 60335-2-30:2009 + A1:2020 + A11: 2012 + A12: 2020 + A13: 2022 + A2: 2022 + AC: 2010 + AC: 2014.

• Part 2 of Annex I to this notice sets out the complete list of references to standards in support to regulation 2A of S.I. 2016/1101. Annex I came into effect on 31 May 2023.

• (2) Part 1 of Annex II to this notice lists additional standards which will be removed from publication from the date set out in the table, each of these standards will not be valid on or after the date set out in respect of it, such as EN 60598-2-11:2013, EN 62423:2012 + A11:2021, EN 60335-2-30:2009 + A1:2020 + A11: 2012 + A12: 2020 + AC: 2010 + AC: 2014.

• Part 2 of Annex II to this notice sets out the complete list of standards which will be removed from publication.

Im Mai veröffentlichte die Europäische Union (EU) eine Verordnung zur Änderung der Beschränkung von Blei und seinen Verbindungen, die unter REACH Anhang XVII Eintrag 63 fallen. Mit der jüngsten Änderung wird der Bleianteil in PVC-Polymeren und -Copolymeren in Erzeugnissen auf weniger als 0,1 % begrenzt.

Am 29. Mai 2023 hat die Europäische Union (EU) die Verordnung (EU) 2023/293 im Amtsblatt veröffentlicht, um die Beschränkung von Blei und seinen Verbindungen gemäß Eintrag 63 des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) zu ändern und den Anwendungsbereich auf Polymere und Copolymere von Vinylchlorid (PVC) auszuweiten. Mit der letzten Änderung wird der Bleianteil in PVC auf weniger als 0,1 % begrenzt.

Die neue Beschränkung tritt ab dem 29. November 2024 in Kraft, wobei für bestimmte Anträge Ausnahmen gelten. Die Einzelheiten der Beschränkung sind in der nachstehenden Tabelle aufgeführt.

Wenn in Europa Gefahren in Non-Food-Konsumgütern festgestellt werden, werden die Produkte zurückgerufen und im wöchentlich aktualisierten Safety Gate-System veröffentlicht. Die europäischen Rückrufe vom 01. Mai 2023 bis zum 31. Mai 2023 sind im Folgenden zusammengefasst:

*Andere Gefahren sind Gehörschäden, Gesundheitsrisiken und Schnittgefahr mit einer Häufigkeit von weniger als 4.

*Andere Kategorien umfassen Chemikalien, Computer / Audio / Video / Sonstige Elektronik und Zubehör, Autoteile, Möbel, Werkzeuge und Eisenwaren, Maschinen, Zubehör, Bauprodukte und Schreibwaren mit einer Häufigkeit von weniger als 5.

*Zu den anderen Ländern gehören die Niederlande, Litauen, Malta, die Slowakei, Österreich, Griechenland, Belgien, Kroatien, Estland, Lettland und Luxemburg mit einer Frequenz von weniger als 6.

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Eine neue Industrienorm für Textilprodukte für Neugeborene (FZ/T 08002-2022) wurde vom chinesischen Ministerium für Industrie und Informationstechnologie herausgegeben.) Sie wurde in Chinas Ankündigung Nr. 10 der genehmigten Industrienormen im Jahr 2022 aufgenommen. Das Datum des Inkrafttretens war der 1. Oktober 2022. Das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie hat eine neue Industrienorm für Textilprodukte für Neugeborene (FZ/T 08002-2022) herausgegeben. Diese Norm gilt für Textilerzeugnisse für Neugeborene im Alter von der Geburt bis zu 28 Tagen, einschließlich Kleidung, Strümpfe (Fußüberzüge), Mützen, Bauchbänder, Handschuhe, Handtücher, Wickeltücher (Steppdecken), Schlafsäcke, Bettzeug usw.

Anforderungen: Die Produkte müssen den Kennzeichnungsanforderungen und den technischen Anforderungen dieser Norm entsprechen, die unter anderem Folgendes umfassen

• Fasergehalt

• Chemische Anforderungen (Formaldehyd, Azofarbstoffe, Gesamtgehalt an Blei (Pb) und Cadmium (Cd), Phthalate, Gehalt an extrahierbaren Schwermetallen)

• pH-Wert

• Geruch

• Entflammbarkeit

• Kordeln & Kordelzüge

• Schärfe und Festigkeit der befestigten Komponenten

• Absorption

• Faserabwurf

• Farbechtheit (gegenüber Wasser, Schweiß, Waschen, Speichel, Reiben, Urin, Muttermilch)

• Stärke der Naht

• Zugfestigkeit des Bandes

• Qualität des Erscheinungsbildes

• Reste einer abgebrochenen Nähnadel

• Füllmaterialien (Watte): GB 31701 Textilprodukte für Säuglinge und Kinder, Kategorie A und GB 18383 Allgemeine technische Anforderungen für Produkte mit Füllmaterialien

Wichtige Hinweise:

• Für Textilprodukte mit direktem Hautkontakt für Neugeborene sollte weiches und helles Baumwollmaterial verwendet werden.

• Gebürstete/gebleichte Oberflächen sollten nicht für Kleidung für Neugeborene verwendet werden.

• Beschichtete, pigmentgefärbte/bedruckte Gewebe und funktionelle Ausrüstungen wie antibakterielle und flammhemmende Stoffe dürfen nicht für Textilprodukte für Neugeborene verwendet werden.

• Daunenfüllstoffe dürfen nicht für Textilerzeugnisse für Neugeborene verwendet werden.

Diese neue Industrienorm wurde in Chinas Ankündigung Nr. 10 der genehmigten Industrienormen für 2022 aufgenommen. Das Datum des Inkrafttretens war der 1. Oktober 2022.

Die chinesische Standardisierungsbehörde hat eine nationale Norm für Krankenpflegekleidung(GB/T 41902-2022) herausgegeben. Sie wurde in Chinas Bekanntmachung Nr. 13 über genehmigte nationale Normen im Jahr 2022 aufgenommen. Das Datum des Inkrafttretens war der 1. Mai 2023.

Die chinesische Standardisierungsbehörde hat eine nationale Norm für Stillkleidung (GB/T 41902-2022) herausgegeben. Diese Norm gilt für Stillkleidung, Stillkleidung, Stillhüllen, Stilltücher und anderes Zubehör.

Anforderungen: Die Produkte müssen den Kennzeichnungsanforderungen und den technischen Anforderungen dieser Norm entsprechen, die unter anderem Folgendes umfassen

• Fasergehalt

• Chemische Anforderungen (Formaldehyd, Azofarbstoffe, Gesamtgehalt an Blei (Pb) und Cadmium (Cd), Phthalate, Gehalt an extrahierbaren Schwermetallen)

• pH-Wert

• Geruch

• Reste einer abgebrochenen Nähnadel

• Schärfe der angebrachten Komponenten

• Maßänderung und Aussehen nach dem Waschen

• Pilling-Resistenz

• Berstfestigkeit

• Stärke der Naht

• Farbechtheit (gegenüber Wasser, Schweiß, Waschen, Reiben, Speichel, Muttermilch, Übertragung in Gelenke)

• Faserabwurf

• Qualität des Erscheinungsbildes

Wichtiger Hinweis:

• Der verwendete Werkstoff und die Produktgestaltung erfordern die Einhaltung von Abschnitt 5.1 der Sicherheitsanforderungen dieser Norm

Diese neue Produktnorm wurde in Chinas Ankündigung Nr. 13 der genehmigten nationalen Normen für 2022 aufgenommen. Das Datum des Inkrafttretens war der 1. Mai 2023.

Wenn in China Gefahren in Verbraucherprodukten festgestellt werden, werden diese zurückgerufen und im SAMR Defective Product Administrative Centre veröffentlicht, das täglich aktualisiert wird. Die Rückrufe in China vom 01. Mai 2023 bis zum 31. Mai 2023 sind im Folgenden zusammengefasst:

*Andere Gefahren umfassen mikrobiologische Gefahr, Hautreizungsgefahr, Durchstichgefahr und chemische Gefahr mit einer Häufigkeit von weniger als 2.

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Wenn in Australien Gefahren in Verbraucherprodukten festgestellt werden, werden diese zurückgerufen und in der Datenbank für Rückrufe und Sicherheitswarnungen auf der Website der australischen Wettbewerbs- und Verbraucherkommission veröffentlicht, die täglich aktualisiert wird. Die australischen Rückrufe vom 01. Mai 2023 bis zum 31. Mai 2023 sind im Folgenden zusammengefasst:

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